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Neues Filmförderungsgesetz tritt ab 2009 in Kraft


Mitte November wurde ein neues Filmförderungsgesetz Bundesregierung beschlossen, dass die Rahmenbedingungen verbessern soll.


Am 14. November fand im Bundestag die abschließende Beratung zur Novelle des Filmförderungsgesetzes (FFG), die 2009 in Kraft treten soll.

Kulturstaatsminister Bernd Neumann sagte: "Ich bin überzeugt, dass das neue Filmförderungsgesetz ein gelungener Wurf ist. Die Rahmenbedingungen der deutschen Filmwirtschaft werden weiter verbessert, damit sich die derzeitige Erfolgsgeschichte des deutschen Films fortsetzen kann. Der Gesetzentwurf ist das Ergebnis langer und intensiver Verhandlungen mit allen Beteiligten. Hierbei wurden alle Interessen sorgfältig abgewogen."

Besonderes Augenmerk wird darauf gelegt, qualitativ hochwertige Filme zu fördern. Hierzu trägt eine verstärkte Drehbuchförderung bei. Zu den Aufgaben der FFA wird es künftig auch gehören, die Belange der Beschäftigten der Filmwirtschaft zu unterstützen. Damit werden im FFG erstmals soziale Mindeststandards in der Filmbranche berücksichtigt.

Staatsminister Bernd Neumann begrüßte auch die positiven Entwicklungen bei den Verhandlungen mit den Rundfunksendern: "Die Medialeistungen der Sender in Form von Werbezeiten für Kinofilme werden deutlich erhöht. Hier konnten wichtige Erfolge erzielt werden. Und dies gilt nicht nur für die privaten Sender. Auch die öffentlich-rechtlichen Sender werden erstmals während der gesamten Laufzeit des FFG in erheblichem Umfang Medialeistungen erbringen. Zudem werden sich die Sender zu einer fairen Aufteilung der Rechte zwischen Sendern und Produzenten für die Video-on-Demand-Nutzung verpflichten. Hierdurch profitieren auch die Produzenten von den neuen Weitere Verwertungsformen für Kinofilme."

Der Novellierungsentwurf des FFG berücksichtigt ebenfalls neue Verwertungsformen von Filmen im Internet. So werden Anbieter neuer Dienste sowohl als Zahler von Beiträgen für die Finanzierung der Filmförderung, aber auch als Fördermittelempfänger berücksichtigt. Um mehr Werbung für den deutschen Film zu ermöglichen, werden die Mittel für die Absatzförderung deutlich erhöht. Mit Blick auf die beschleunigte Auswertung von Filmen in den Medien werden die Sperrfristen für die verschiedenen Auswertungsstufen verkürzt.

Auch der schwierigen Situation bei den Filmtheatern wird Rechnung getragen, indem sie bei ihrer Abgabe an die FFA entlastet werden. Zudem wird die Abspielförderung optimiert. Ein Teil der Förderung wird künftig nicht mehr als Darlehen, sondern als Zuschuss gewährt. Weiter wurde eine Regelung zum Erlass von Altdarlehen aufgenommen, um dem Investitionsstau zu begegnen.

Quelle: Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (BPA)
Weitere regelmäßige aktuelle Meldungen zur Filmpolitik gibt es beim Filmportal.de und bei der Filmförderungsanstalt (FFA).

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Empfehlenswert und täglich sehr aktuell berichtet auch die Filmzeitung, die Partnerseite des Regieverbandes aus München. Darüber hinaus gibt es jede Menge Verbände mit Meinungen zur Filmpolitik, die wir hier nicht alle aufzählen können. Nur Connexx.av ein Projekt des Filmverbandes innerhalb der Dienstleistungsgwerkschaft ver.di sollte wegen ihres besonderen Berliner Engagements hier genannt werden.

Zur Novelle des Filmfördergesetzes kritisiert Connexx.av, dass der Forderung von ver.di, als einziger Gewerkschaft für Filmschaffende, auch die Einhaltung des Branchentarifvertrages als Kriterium bei der Filmförderung aufzunehmen, der Gesetzgeber nicht nachgekommen ist. Damit fehlt der FFA ein wichtiges Instrument, um der vom Gesetzgeber neu aufgegebenen Aufgabe auch erfolgreich nachkommen zu können.

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