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Demokratie auf Abwegen - Kultur im Abriss (update)


Erst vorgestern haben wir über einen neuen Film berichtet, der unsere Grundrechte zum Thema hat. So müssen wir heute nochmals nachlegen, denn die aktuellen Tagesmeldungen über "Riechproben" und Hausdurchsuchungen erzürnen immer mehr die Gemüter und geben Anlass zu erregten Diskussionen besonders unter freiheitsliebenden Künstlern.

Dass zukünftig auch unbescholtene Bürger sich in die Gefahr begeben ausgeschnüffelt zu werden, haben vielleicht nur jene gedacht, die schon einmal mit der Stasi in Berührung gekommen waren. Doch weitere Meldungen geben noch mehr Sorge zum Anlass, denn Microsoft forscht derzeit daran, wie sich fast alle Daten von Internetnutzern ausspähen lassen. Bereits jetzt soll es möglich sein, anhand des Browser-Verlaufs das Geschlecht und das Alter des Internetnutzers zu bestimmen. Microsoft erwartet, dass sich später noch weitere persönliche Daten in Erfahrung bringen lassen, ohne dass das ausspionierte Opfer dazu seine Zustimmung gibt. Durch Auslesen des Browser-Caches mit Hilfe ganz neuer Technologien und weiterer Routinen, soll in Zukunft sich unter anderem der Name, die Herkunft, der Ausbildungsweg und der Beruf eines Internetnutzers in Erfahrung bringen lassen.

Die Datenschützer meinen zwar, dass ein solches Vorgehen in zahlreichen Ländern nicht erlaubt sei, weil entsprechende Datenschutzgesetze ein solches Ausspionieren verbieten, doch die Realität sieht anders aus. Schon das Einkaufen und Surfen auf zweifelhaften Internetseiten hat manch einen bereits vor den Kadi gebracht. Dazu bedarf es nicht einmal den Download von verbotenen Inhalten. Es genügt bereits das zufällige Ansehen illegaler Medien z.B. bestimmter Filme, um unter Verdacht zu geraten. Kreditkarten Institute, Provider und Staatsbehörden arbeiten bereits eng zusammen und das nicht immer mit Erlaubnis der Datenschützer. Wie die Wirtschaftslobby dabei Einfluss nimmt und uns in mancher Rechte beraubt, hat vielleicht der eine oder andere bereits selbst gemerkt, bei dem Versuch eine zerkratzte CD oder DVD zu retten, indem er sie mit vergeblicher Müh kopieren wollte. Ein DRM Kopierschutz kann diesen Vorgang verhindern. Weiteres ist in Vorbereitung. Intelligente Fotokopierer sollen zukünftig Fotokopien aus Büchern vereiteln. Somit wird das Recht auf eine Privatkopie bald in allen Bereichen obsolet.

Der Artikel 2 des Grundgesetzes verweist zwar auf das Recht der freien Entfaltung der Persönlichkeit, doch die Persönlichkeitsrechte werden immer mehr beschnitten. Malah Helman, Kollegin vom Filmverband bei Ver.di schreibt dazu:
"Erstaunlich ist, dass diese Umstrukturierungen von all Jenen initiiert und getragen werden, die selbst noch von einem freien Bildungssystem profitiert haben".
Doch dieses Bildungssystem ist mittlerweile auf dem Weg in die Privatisierung und wird von teils skrupelloser Wirtschaft gelenkt. Kein Wunder wenn Studenten sich den G8 Gegnern anschließen und auf die Barrikaden gehen.

In dem im Berliner Blog für alternative Politik und Stadtprojekte
abbriss-berlin.de erschienenen Artikel beschäftigt sich Malah Helman weiter mit der Situation der Berliner Hochschulen und zeigt die Verwicklungen zwischen Markt und Hochschulen am Beispiel einer Kooperation mit der Synchronbranche. Sie beschreibt, wie Studenten als günstige Arbeitskräfte zweckentfremdet wurden und die Festen Freien sich plötzlich im Lohndumping mit dem Sprecher Nachwuchs konfrontiert sahen. Die UDK hatte eine Kooperation mit der Berliner Synchron AG (BSAG) abgeschlossen und die Folgen des Missmuts der langjährigen Mitarbeiter offensichtlich nicht bedacht oder bewusst ausgeklammert. Der ganze aktuelle Artikel von Malah Helman ist seit dem 23. Mai unter folgendem Link im Abrissberlin Blog nachzulesen.

Weitere Verweise zu Demokratiebewegungen findet man bei www.omnibus.org
Die OMNIBUS gGMBH ist ein Forschungs- und Entwicklungsunternehmen der Direkten Demokratie. Sie versteht ihre Arbeit als einen praktischen Dienst an der Idee der Freiheit.


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